Coronatests in Unternehmen

Foto privat

Arbeitgeber haben während der Corona-Pandemie die Pflicht zu Schutzmaßnahmen im Betrieb, um Beschäftigte vor einer Infektion zu schützen. Wie sieht es aus, wenn ein Arbeitgeber zum Schutz des Betriebes vorsorglich die Beschäftigten regelmäßig testen lassen möchte?

Der neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandart regelt in Ziffer II., dass der Arbeitgeber die Verantwortung für die „Umsetzung notwendiger Infektionsschutzmaßnahmen“ entsprechend dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung trägt. Ob man unter diese Regelung auch den vorsorglichen Corona-Test fassen kann, ist fraglich, denn die Maßnahmen müssen zulässig und verhältnismäßig sein. Es besteht also immer ein Fragerecht des Arbeitgebers, um besondere Gefährdungen einschätzen zu können. Sofern ein konkreter Anlass vorliegt, dürfen Arbeitgeber einen Test auf ihre Kosten durchführen.

Was geschieht, wenn ein Mitarbeiter sich weigert?

In diesem Beispiel ist es denkbar, die Annahme seiner Arbeitsleistung zu verweigern und den Arbeitnehmer unbezahlt freizustellen. Es ist abzuwarten, wie die Gerichte derartige Fälle beurteilen werden. Arbeitgeber sollten möglichst versuchen, einvernehmliche Lösungen anzustreben, um rechtliche Risiken aus dem Weg zu gehen.

Nähere Informationen zu künftigen Urteilen diesbezüglich erscheinen auch hier auf unserer Homepage.  

Zurück zur Übersicht