Begriff „Webinar“ - nicht ohne Zustimmung

©Christina Wocintechat / Unsplash

Infolge der Corona-bedingten Umstände werden Kurse, Seminare und sonstige Bildungsangebote auch im Handwerk zunehmend online durchgeführt. Häufig wird in diesem Zusammenhang der Begriff „Webinar“ verwendet. Dieser Begriff ist jedoch seit Juli 2003 als Wortmarke beim Marken- und Patentamt eingetragen. Am 1. April 2013 wurde der Schutz dieser Wortmarke um weitere zehn Jahre verlängert und gilt – vorbehaltlich einer weiteren Verlängerung – vorerst bis zum 31. März 2023.

Der mit der Eintragung einhergehende markenrechtliche Schutz verbietet Dritten eine nicht vom Markeninhaber genehmigte Nutzung. Wird der Begriff ohne Zustimmung des Markeninhabers verwendet, kann dies kostenpflichtig abgemahnt werden oder sogar Schadensersatzansprüche nach sich ziehen. Uns wurde von Seiten des DIHK mittgeteilt, dass es innerhalb der IHK-Organisation bereits erste Abmahnungen gegeben hat.

In aktuellen Branchenberichten und Internetforen wird zum Teil unter Bezugnahme auf § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG die Auffassung vertreten, dass der Markenschutz verfallen sei, da der Begriff „Webinar“ inzwischen im allgemeinen Sprachgebrauch üblich sei. Ungeachtet einer abschließenden Bewertung dieser Rechtsauffassung empfiehlt es sich, vorerst auf den Begriff „Webinar“ zu verzichten. Solange der Verfall des Markenschutzes weder amtlich noch gerichtlich bestätigt ist, besteht das Risiko einer Abmahnung und von Schadensersatzforderungen, deren Abwendung nur in einem Gerichtsverfahren möglich ist.

Alternativ zur Nutzung des Begriffs „Webinar“ bieten sich markenrechtlich freie Formulierungen wie „Online-Seminar“, „Online-Kurs“, etc. an.

Wir werden Sie informieren, sobald sich eine Änderung des markenrechtlichen Schutzes des Begriffs „Webinar“ und damit Möglichkeiten zur zustimmungsfreien Nutzung ergeben.

Quelle: Rundschreiben Zentralverband des Deutschen Handwerks

Zurück zur Übersicht